nEUs Mai 2019
Wirtschaftsprognose der EU-Kommission: Weiterhin moderates Wachstum in 2019
Die Verlangsamung des Weltwirtschaftswachstums und außenwirtschaftliche Unsicherheiten drücken das Wachstum in Europa, welches vorwiegend auf Binnennachfrage und hohe Beschäftigungsquote zurückzuführen ist. Verschärfte Handelskonflikte sowie Schwächen in aufstrebenden Märkten tragen zum Risiko eines Wirtschaftsrückganges bei.
EUGH – Gutachten: Investitionsgerichtssystem in CETA mit Unionsrecht vereinbar
Das zwischen der EU und Kanada unterzeichnete Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA wird seit 2017 vorläufig angewendet. Auf Antrag Belgiens hat der Europäische Gerichtshof ein Gutachten über die Vereinbarkeit des in CETA vorgesehenen Investitionsgerichtssystems mit den Verträgen der EU erstellt und dieses als vereinbar mit geltendem Unionsrecht entschieden.
Verordnung zur Regelung des Verhältnisses zwischen Unternehmen und Online-Plattformen
Mit dieser Verordnung erließ das Europäische Parlament Vorschriften, mit denen sichergestellt wird, dass für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten und Nutzer mit Unternehmenswebsite im Hinblick auf Suchmaschinen eine angemessene Transparenz, Fairness und wirksame Abhilfemöglichkeiten geschaffen werden.
Verordnung zur Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde
Die Behörde unterstützt die Mitgliedstaaten und die Kommission bei der wirksamen Anwendung und Durchsetzung des Unionsrechts im Bereich der unionsweiten Arbeitskräftemobilität und der Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in der Union. Die Verordnung berührt keine Grundrechte einschließlich des Rechts oder der Freiheit zum Streik bzw. nationale arbeitsrechtliche Vorschriften.
Redaktion:
Mag.a Gabriela Scopp
Safe Exports e.U.
www.safe-exports.at
